Hannover braucht weniger Ideologie und mehr pragmatische Lösungen – CDU ist bereit Verantwortung zu übernehmen – Kurskorrektur beim City-Konzept des OB erforderlich
Der Parteivorsitzende der CDU Hannover, Maximilian Oppelt, erklärt zu dem kürzlich bekannt gegebenen Ausstieg der SPD aus dem Ratsbündnis mit den Grünen Folgendes:
„Das grün-rote Ratsbündnis hat sich seit Monaten ineinander verhakt. Hierdurch wurden wichtige politischen Fragen blockiert und drängende Probleme nicht angepackt. Das Ende der Koalition kann eine Chance sein, wieder mehr Bewegung in die Stadtpolitik zu bringen.
Als CDU sind wir bereit, uns mit unseren Inhalten konstruktiv für die Zukunft unserer Stadt einzubringen und in dieser für Hannover schwierigen Situation Verantwortung zu übernehmen. Die Stadt braucht nun weniger Ideologie und mehr pragmatische Problemlösungen. Eine Blockadehaltung wird es mit uns nicht geben. Klar ist aber auch, dass wir für eine Kurskorrektur eintreten werden, vor allem bei wichtigen Themen wie dem Mobilitäts- und Innenstadtkonzept der Stadtspitze.
Die Pläne des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay für die City sind radikal. Die Sperrung der meisten Straßen und der geplante Entfall von fast 4000 oberirdischen Parkplätzen wären Gift für Wirtschaft und Arbeitsplätze in der Innenstadt.
Als CDU haben wir hingegen ein ganzheitliches Konzept für die Zukunft der Innenstadt vorgelegt. Es darf nicht nur um Verkehr gehen. Wir brauchen einen Nutzungsmix, mehr Erlebnischarakter, mehr Sauberkeit und Sicherheit, mehr Aufenthaltsmöglichkeiten, auch für Familien und Senioren. Wir müssen für die Menschen Anlässe schaffen, um die City aufzusuchen.
Als CDU Hannover sind wir auf Basis der Ideen unseres 17-Punkte-Konzeptes zur Zukunft der Innenstadt bereit, uns hierbei einzubringen.“