CDU-Chef Oppelt: „Ein Angriff auf unsere Einsatzkräfte, ist ein Angriff auf uns alle.“
In der Silvesternacht wurden in Hannover und Umgebung Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr von Straftätern angegriffen. Es kam dabei u.a. zu einem mutmaßlichen Hinterhalt, zu Straßenblockaden und zum Abfeuern von Feuerwerksmaterial gegen Menschen.
Hannovers CDU-Vorsitzender, Maximilian Oppelt, erklärt dazu: „Es ist ungeheuerlich, was hier in der Silvesternacht an Gewaltexzessen passiert ist. Jeder Angriff auf Polizisten und Feuerwehrleute, ist ein Angriff auf uns alle. Es darf auch an Silvester keine rechtsfreien Räume in Hannover geben. Die Berichte vom Steintorplatz, aus dem Sahlkamp, der List oder Laatzen sind schockierend.
Gewalt gegen Einsatzkräfte muss hart verfolgt werden. Ich erwarte, dass der Rechtsrahmen ausgeschöpft wird und die Täter die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Wir fordern, dass unter hohem Ressourcen-Einsatz der Behörden ermittelt und nichts unversucht gelassen wird, die Täter dingfest zu machen. Unsere Einsatzkräfte müssen spüren, dass Staat und Gesellschaft hinter ihnen stehen.
Hier ist auch die grün-rote Stadtspitze um OB Onay und Ordnungsdezernent von der Ohe gefordert, ein Signal zu setzen. Polizei und Stadtspitze müssen Antworten geben, was sie unternehmen wollen, damit sich so etwas nicht wiederholt.
Die ganze Debatte um Böllerverbote führt ein Stück weit in die falsche Richtung. Das Problem ist doch nicht das Abbrennen von Feuerwerk an sich, sondern dass es Täter gibt, die verroht sind und den Rechtsstaat und unsere Einsatzkräfte ganz offensichtlich verachten und angreifen. Wenn man allerdings Böllerverbotszonen einrichtet, dann muss man diese auch durchsetzen.“
Ferner fordert Oppelt, der von Beruf Jurist ist: „Wir verlangen Aufklärung. Wie viele Verhaftungen hat es gegeben? Wie viele Verfahren wurden eingeleitet und mit welchen Kapazitäten gehen die Behörden nun vor, um die Täter aufzuspüren? Was ist über die Täter bekannt? Um was für Tätergruppen handelt es sich?“