Polizei und Oberbürgermeister müssen die Judenhass-Demos endlich verbieten!

10. November 2024

Die neuerliche Demo der ‚Intifada Hannover‘ ist eine beispiellose Schande für unsere Stadt. Vorgestern haben die Szenen aus Amsterdam die ganze Welt erschüttert, bei denen Islamisten Jagd auf Juden gemacht haben. 

Jetzt erlangt Hannover traurige Berühmtheit. Ein Redner der sog ‚Intifada Hannover‘ wünscht sich, dass sich solche Szenen auch in Hannover abspielen und lädt die Täter von Amsterdam in unsere Stadt ein. 

Das ist ein offener Aufruf zu körperlicher Gewalt an Juden und eindeutig eine Straftat. Passiert ist offenbar wenig. Die Demo wurde nicht abgebrochen und niemand wurde verhaftet, die Behörden in Hannover setzen scheinbar auf ‚Deeskalation‘.

Es ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt, dass dieser islamistische Judenhasser-Mob Woche für Woche hier sein Unwesen treiben darf. Jede Woche neue Grenzüberschreitungen der ‚Intifada‚ und ihrer islamistischen Freunde. Mal wird mit der Parole ‚From the River to the Sea‘ zur Vernichtung des Staates Israel und seiner Menschen aufgerufen. Dann werden Polizisten angegriffen. Und jetzt wird ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht der Nazis auf offener Straße in Hannover zur Jagd auf Juden aufgerufen. 

Wie müssen sich Menschen jüdischen Glaubens bei Anblick dieser Bilder wohl fühlen? Was soll eigentlich noch passieren, dass unser Staat endlich durchgreift? Das ist eine Kampfansage der Islamisten an unsere Gesellschaft. Auf diese Machtdemonstrationen müssen wir endlich eine wehrhafte Antwort auf der Straße geben. 

Ich fordere Oberbürgermeister Onay und die Polizeipräsidentin auf, diese Judenhass-Demos künftig zu verbieten. Wir dürfen uns das als Stadtgesellschaft keinen Tag länger bieten lassen. Es ist doch offensichtlich, dass auf diesen Demos fortgesetzt zur Begehung von Straftaten aufgerufen wird, antisemitische und verfassungsfeindliche Parolen gerufen und Gewalt ausgeübt wird, folglich müssen diese Aufzüge künftig verboten werden. Denn das Versammlungsrecht kommt nur denen zu, die es friedlich nutzen wollen. Hier ist aber offensichtlich, dass die Einhaltung und Übereinstimmung mit unserer Rechtsordnung gerade nicht gewahrt ist.

Es hilft nichts, dass in Sonntagsreden behauptet wird, in Hannover sei kein Platz für Antisemitismus. Entscheidend ist, dass man sich dort, wo es notwendig ist, den „neuen Nazis“ entschlossen entgegenstellt. 

Stadtspitze und Polizei müssen künftig eine Null-Toleranz-Politik bei Judenhass fahren: Es braucht jetzt ein Versammlungsverbot für ‚Intifada Hannover‘.

Außerdem müssen die Täter ausfindig gemacht werden und von Polizei und Justiz mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden. Wir müssen wissen: Wer sind diese islamistischen Typen? Wenn es sich um deutsche Staatsbürger handelt: anzeigen, verurteilen, wegsperren.

Wenn es sich bei den Tätern um ausländische Staatsbürger handelt, muss gelten: Wer zur Jagd auf Juden aufruft, hat in Deutschland und Hannover nichts zu suchen und sein Aufenthaltsrecht verwirkt.

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