„Späte Einsicht oder Wahlkampftaktik?“

Toepffer zur Verkehrspolitik der SPD

„Späte Einsicht oder Wahlkampftaktik?“, fragt sich Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer aufgrund der eingeläuteten Verkehrswende der hannoverschen SPD. Der Stadtverbandsvorsitzende der SPD in Hannover, Alptekin Kirci, hatte in der Debatte mit den Grünen, bei der Verkehrsplanung in Hannover künftig Prioritäten zugunsten des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs zu setzen, ein Machtwort gesprochen. 
 

„Bisher hat die SPD alles getan, um die Autos aus der Landeshauptstadt Hannover zu verdrängen: hohe Parkgebühren, Umweltzone, teilweise Rückbau von Straßen. Mal hat sie sich dabei von den Grünen am Nasenring herumführen lassen, mal war sie Vorreiter“, sagt Toepffer. 

 
„Vor der Kommunalwahl 2011 hatte die SPD angekündigt, die Möglichkeiten einer grünen Welle im Autoverkehr auf ausgewählten Straßen auszuloten und dabei auch die sogenannte Vorrangschaltung für Busse und Bahnen auf dem Prüfstand zu stellen. Diese Ankündigung beruhte auf dem Abschlussbericht zur Umweltzone. Dem Abschlussbericht war zu entnehmen, dass eine Verstetigung des Verkehrs unter Idealbedingungen die Stickstoffdioxidbelastung erheblich reduzieren könne, weit mehr, als es die Plakettenregelung vermag. Auf Resultate der wohlklingenden Worte warten wir noch heute“, erklärt Toepffer. 
 
„Für mehr Verkehrsfluss“, so Toepffer weiter, „ sorgten einst die grünen Pfeile. Sie sind vielfach aus dem Straßenverkehr verschwunden. Rechtsabbieger stehen nun genauso lange wie Geradeausfahrer vor einer roten Verkehrsampel. Das behindert einen fließenden Verkehr.“
 
Eine Lieblingsbeschäftigung von Rot-Grün sei zudem der Rückbau von Straßen, wie der Kreisel am Klagesmarkt zeige, so Toepffer. „Dass solche Projekte häufig große Geldschlucker sind, scheint Rot-Grün nicht zu interessieren“, sagt Toepffer. 
„Die Bürger werden am Ende sehen, dass Kircis Abbiegevorgang zum Kreisverkehr wird. Er landet am Ende da, wo die SPD schon immer war“, so Toepffer abschließend. 
 

Inhaltsverzeichnis
Nach oben