Thümler: Zwei Jahre McAllister – Eine gute Zeit für Niedersachsen

PRESSEMITTEILUNG der CDU-LANDTAGSFRAKTION

Hannover. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Thümler, gratuliert Ministerpräsident David McAllister zu seinem heutigen zweijährigen Dienstjubiläum. „Die zwei Jahre unter David McAllister waren eine gute Zeit für Niedersachsen."

Zwei Jahre mit David McAllister als Ministerpräsident - das sei auch ein guter Anlass, auf die Zeit seit der Regierungsübernahme 2003 durch die CDU zurückzublicken. „Diese neun Jahre waren für Niedersachsen Jahre des Fortschritts, des Wachstums und des Aufstiegs. Mit der Abwahl Sigmar  Gabriels endete eine zwölfjährige Ära des Rückschritts, der Schrumpfung und des Abstiegs unter SPD und Grünen", sagte Thümler. Die Bilanz von Rot-Grün  sei verheerend gewesen: eine Nettoneuverschuldung von über 6 Milliarden Euro im Doppelhaushalt 2002/2003, eine Arbeitslosenquote von rund zehn  Prozent und eine Unterrichtsversorgung etwas über 90 Prozent.

Seitdem habe sich viel verändert. „Während SPD und Grüne mit den Partys von gestern beschäftigt sind, hat die CDU-geführte Landesregierung Erfolgsgeschichte geschrieben. Mit der niedrigsten Arbeitslosenquote seit 20  Jahren, einer konsequenten Haushaltskonsolidierung und einer Unterrichtsversorgung von über 100 Prozent steht Niedersachsen so gut da, wie noch nie", betonte Thümler. Unterdessen offenbare die billige Polemik und durchsichtige Pauschalkritik von SPD und Grünen ihre Hilflosigkeit. „Auf die großen Fragen unserer Zeit haben sie keine Antworten. Inhaltlich haben sie der
Landesregierung und Ministerpräsident David McAllister nichts entgegenzusetzen", so Thümler.

Was Rot-Grün bedeute, zeige ein Blick auf Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein: Stillstand und Blockade auf der ganzen Linie, Ausstieg aus länderübergreifenden Infrastrukturprojekten, mehr Verbote und höhere Steuern. „Damit verspielen sie unsere Zukunft und setzen unseren hart erarbeiteten Wohlstand leichtfertig aufs Spiel", sagte  Thümler. „Während SPD und Grüne reden, sorgen wir für neue Arbeits- und Studienplätze, realisieren die Energiewende und verringern die Klassengrößen. So schaffen wir Zukunftsperspektiven für Niedersachsen."

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