Der Vorstand der CDU Hannover Stadt hat am 2./3. Dezember 2011 in Visselhövede seine turnusmäßige Klausurtagung durchgeführt. Die Beratungen zu vielfältigen Themen erfolgten in großer Einigkeit und mündeten in sämtlich einstimmig gefassten Beschlüssen.

So hat der Kreisvorstand für die Landtagswahlkreise in der Stadt Hannover Kandidatenempfehlungen ausgesprochen. Er unterstützt folgende Kandidaturen: Dirk Toepffer (WK 24), Jens-Michael Emmelmann (WK 25), Muammer Duran (WK 26), Dr. Mady Beißner (WK 27), Aygül Özkan (WK 28). „Mit diesen Kandidatinnen und Kandidaten haben wir eine optimale Kombination zwischen Frauen und Männern, verschiedenem privatem und beruflichem Erfahrungshintergrund, von Menschen ohne und mit Migrationshintergrund. Jeder und jede einzelne wird die verschiedenen Interessenlagen der Bürgerinnen und Bürger in Hannover sachkundig und nachhaltig im Niedersächsischen Landtag vertreten können“, so Kreischef Dirk Toepffer. Besonders freue er sich natürlich auch darüber, die Niedersächsische Sozial- und Integrationsministerin Özkan für eine Kandidatur in Hannover gewonnen zu haben. Die Kandidatinnen und Kandidaten sollen ab 1.2.2012 durch die Parteibasis auf Wahlkreismitgliederversammlungen nominiert werden.

Im Hinblick auf die vorzeitige erforderliche Neuwahl des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Hannover bringt der Kreisvorstand der CDU Hannover Stadt nachdrücklich sein Befremden darüber zum Ausdruck, dass der amtierende SPD-Oberbürgermeister aus Gründen der eigenen Versorgungsabsicherung es offenbar in Kauf nimmt, die Stadt über einen langen Zeitraum führungslos zu lassen.

„Dieses Spiel machen wir nicht mit“, so Kreisvorsitzender Toepffer, „uns liegt allein das Wohlergehen der Stadt Hannover am Herzen. Die Frage einer noch üppigeren Pensionsversorgung Herrn Weils mag dieser mit seinem Gewissen ausmachen.“

Die CDU Hannover Stadt will die Vakanz an der Stadtspitze so kurz wie nötig halten und zugleich der Bedeutung der Direktwahl des Oberbürgermeisters für die Stadt Hannover gerecht werden. Der Kreisvorstand fordert daher einen eigenen Termin zur Neuwahl des Oberbürgermeisters so zeitnah wie möglich nach Entstehen der absehbaren Vakanz, also nach derzeitigem Kenntnisstand zeitnah nach der Landtagswahl 2013.

Die „Kandidatenfrage“ für das Amt des Oberbürgermeisters in Hannover hat der Kreisvorstand noch nicht erörtert. „Derzeit wissen wir noch nicht einmal belastbar, wann denn ein neuer Oberbürgermeister für Hannover zu wählen sein wird. Wenn der Termin feststeht, und wir erwarten hier baldige Klärung durch den Oberbürgermeister, dann werden wir nicht überrascht sein. Die CDU Hannover Stadt hat in ihren Reihen mehrere für dieses Amt geeignete Persönlichkeiten. Wir werden rechtzeitig die erforderlichen parteiinternen Gespräche hierzu führen“, so Toepffer. Es sei nicht an der CDU, jetzt „Vorratskandidaten“ zu benennen, ergänzt Jens Seidel, Chef der CDU-Fraktion im Rat der Stadt.

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