Auch unsere Kinder und Enkelkinder sollen die Chance auf einen handlungsfähigen Staat und ein funktionierendes Gemeinwesen haben. Deshalb hat die
CDU gegen viele Widerstände die Schuldenbremse im Grundgesetz durchgesetzt. Mit dem Haushalt 2011 setzt die CDU-geführte Bundesregierung ihre verantwortungsvolle Finanzpolitik fort.

- Die Politik der Bundesregierung zeigt Wirkung: Die erfreulichen Wirtschaftsdaten entlasten den Haushalt. Für 2010 werden 3,7 Prozent Wachstum erwartet. Da mit werden die Steuereinnahmen höher ausfallen, als ursprünglich er war tet.

- In Deutschland ist die Arbeitslosigkeit niedriger als vor der Krise. Für 2011 erwar ten wir im Durchschnitt 2,97 Millionen Arbeitslosen – die wenigsten seit 1991. Das senkt den Zuschussbedarf an die Sozialkassen.

- Bei der Haushaltssanierung stehen wir weiter vor großen Herausforderungen: 2010 wird das Gesamtstaatsdefizit bei rund 4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen. Damit ist klar: Wir müssen die Neuverschuldung weiter reduzieren.

- Die daher notwendigen Einsparungen folgen dem Grundsatz: Defizite zurückfüh ren und gleichzeitig mit gezielten Investitionen in Bildung und Forschung so wie verbesserten Arbeitsanreizen die Grundlagen für nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit legen.

Wir stellen mit dem Haushalt 2011 die Weichen dafür, dass Deutschland stark bleibt. Mit starkem Staat, starker Wirtschaft und starkem Gemeinwesen – auch für unsere Kinder und Enkel!
 

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