CDU Hannover Stadt

Gemeinsam Hannover wieder nach vorn bringen - das Angebot der CDU für einen neuen Start !

Nach jahrzehntelanger SPD-Dominanz, Führungslosigkeit, Rathausskandal und Stagnation auf allen Ebenen durch die rot-grüne Stadtregierung gab es vor zwei Jahren die Hoffnung, mit einem neuen Oberbürgermeister den dringend notwendigen, frischen Schwung zu bekommen. Viele dieser Erwartungen allerdings sind von Verwaltungschef Onay (Grüne) inzwischen enttäuscht worden. Unsere Stadt aber braucht neue Chancen und wirksame Neuanfänge nach der Corona-Krise mehr denn je! Als Partei, die seit vielen Jahrzehnten in und für diese Stadt arbeitet und die von den Pleiten, Pannen und Prozessen, den Rücktritten, Resignationen und Ratlosigkeiten der rot-grünen Ära frei geblieben ist, wollen wir das „Wir-Gefühl für Hannover“ neu beleben! - Als CDU Hannovers, möchten wir Ihnen, den Wählerinnen und Wählern dazu ein Angebot machen: Schaffen Sie mit Ihrer Entscheidung zur Kommunalwahl 2021 die Basis dafür, dass Hannover seine Stärken neu entwickelt: Geben Sie mit uns dem freien, offenen und modernen Leben unserer Großstadt in allen Facetten eine neue Chance und lassen Sie uns gemeinsam ein stärkeres Hannover bauen!


Hier sind wichtige Teile unserer Ideen und Vorschläge dazu (alle Details in unserem ausführlichen Programm „Gemeinsam stark für Hannover“):

1. Smart-City: Update für Hannover und seine Verwaltung!
Die Stadtverwaltung und ihre politischen Input-Geber haben den Zug der Digitalisierung weitestgehend verpasst - Folge: der Bürgerservice leidet, die Stadt versagt in immer mehr Bereichen ihrer Kernaufgabe - und fällt im Städtewettbewerb zurück. - Wir wollen deshalb: eine durchgreifende Digitalisierung der Verwaltung. Vor allem Antrags-und Anmeldeverfahren (z.B. Bauanträge, Ausweise, Kita-Plätze) müssen beschleunigt werden; Termingarantien statt Warteschlangen! Die Zahl der Bürgerämter muss erhöht und die Sprechzeiten ausgeweitet werden. Und wir stehen für die Vernetzung von Einzelhandel, Gastronomie und Verkehr, eine Förderung der Kulturdigitalisierung und, nicht zuletzt: die durchgreifende Unterstützung der Möglichkeiten zum digitalen Unterricht an allen hannoverschen Schulen.

2. Unsere City bleibt das Herz von Hannover!
Corona hat es besonders unterstrichen: Die City braucht dringend neue Impulse! - Die Stadtspitze setzt dazu auf brachiale Straßensperren, bei denen selbst Busse nicht mehr durchkommen ... und eine Stele auf dem Steintor! - Wir halten dagegen: Unsere City braucht den koordinierten Strukturwandel. Das bedeutet: eine gesteigerte Erreichbarkeit durch alle Verkehrsträger und eine echte Abgleichung der Belange aller Verkehrsteilnehmer. Deshalb: Keine Straßensperrungen, aber bessere Radwege und -parkhäuser, klare Konzepte für mehr Kultur und Grün in der City. Wir wollen neue Möglichkeiten zum „Wohnen in der City“ und mehr Möglichkeiten zum Sitzen und Verweilen. Wir stehen für mehr städtisches Engagement bei Problemimmobilien (ehem. Karstadt/Georgstr.; ehem. maritim), dauerhafte Erleichterungen für die Außengastronomie, eine deutliche Attraktivitätssteigerung für unsere Altstadt -  und: eine Neukonzeption für die Markthalle, die auch an Parkplätze denkt.

3. Sicherer leben in Hannover
Viele Menschen haben den Eindruck, in Hannover nicht mehr so sicher leben zu können; auch fehlende Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum tragen dazu bei. Deshalb wollen wir, dass die Stadt: - den städtischen Ordnungsdienst personell verdoppelt, auf alle Stadtbezirke ausweitet und mit einem eigenen Bußgeldkatalog versieht,   - entschieden gegen Leerstände und verwahrloste Gebäude vorgeht, - eine „Anti-Graffiti“-Gruppe einsetzt, - und die datenschutzkonforme Videoüberwachung neuralgischer Punkte ausweitet.

4. Freie Schulwahl ... und: ordentliche Gebäude
Wir lehnen es ab, Entscheidungen über die Wahl der richtigen Schule durch künstliche Verknappung und ideologische Vorgaben zu verengen. Wir wollen stattdessen die Entscheidungsfreiheit der Eltern durch Wahlmöglichkeiten und Durchlässigkeit der Schulformen sichern. - Was Schulen einer Politik Wert sind, zeigt sich im Übrigen am Zustand ihrer Gebäude! - Wir wollen die Schulsanierung durchgreifend beschleunigen, moderne Toiletten priorisieren und Container abbauen.

5. Schutz von Umwelt und Klima: Jetzt Verantwortung übernehmen!
Wir sehen den Schutz der Umwelt als zentrale Querschnittsaufgabe, die statt kleinlichem Streit vor allem Gemeinsamkeit für wirksame, schnelle Konzepte braucht. Das fängt mit der Förderung von „Grünen Oasen“ in den Stadtteilen und
mehr Grün in der City an. Und es erfordert eine Verkehrspolitik, die nicht mit Verboten und Verknappungen zusätzlichen Verkehr hervorruft, sondern die die Prioritäten der Menschen berücksichtigt und echte Angebote für emissionsarmes Verhalten macht. Deshalb wollen wir: Einen stärker geförderten Radwegebau, der klar auf separate, auch vom Fußweg getrennte, Radwege setzt. Zusätzliche Fahrradparkhäuser, auch in verdichteten Stadtteilen. Einen Ausbau des ÖPNV, der selbstverständlich (!) auch die Wasserstadt Limmer, die neue MHH und die Gartenstadt Nord anbindet. Mehr Sprinterbusse aus den Randbezirken. „Grüne Wellen“ auf den Hauptverkehrsstraßen, die diesen Namen auch verdienen. Den Ausbau der Ladeinfrastruktur für e-Autos - gerade auch bei dichter Besiedlung. Und: ein einfacheres und gerechteres Ticket-System bei der Üstra, das auch Gelegenheitsfahrer anlockt.

6. Wirtschaft - der Motor für Arbeit und Klimaschutz muss laufen!
Rot-grüne Stadtpolitik hat die Wirtschaft seit vielen Jahren nur als korrekturbedürftiges Anhängsel der Ökologie behandelt. - Wer aber Gewerbe, Handel und Dienstleistungen aktiv fördert, gewinnt neue Kräfte für Arbeit, Lebensqualität und Umweltschutz. Deshalb wollen wir u.a. die Investitionen für Neuansiedlungen deutlich aufstocken, einen Gründungskapitalfonds einrichten, Start-up Cluster, v.a. in Kooperation mit den Hochschulen, fördern, den Wissenschaftspark Marienwerder ausbauen und die Messe auf Nachhaltigkeit ausrichten.

7. Bezahlbares Wohnen in Hannover fördern
Wohnen in der Stadt droht für immer mehr Menschen unbezahlbar zu werden! - Das
muss - gerade auch vor Ort - wirksam bekämpft werden. - Wir wollen deswegen
städtische Bauauflagen reduzieren, ein neues Programm für Wohneigentum
auflegen und möglichst viele bisherige Büros zu Wohnraum umwandeln (Home-Office!). Städtische Belegrechte für Sozialwohnungen dürfen nicht weiter abgebaut werden, sondern wir wollen, dass zusätzliche erworben werden.

8. Hannover bleibt solidarisch
Hannover war immer eine solidarische Stadt. Ausgrenzung und Diskriminierung dürfen auch zukünftig keine Chance haben! - Aber Corona hat auch deutlich gemacht, dass man etwas dafür tun muss, damit z.B. Obdachlose nicht auf der Straße stehen, Suchtkrankheit sich verfestigt, Alleinerziehende abgekoppelt oder Menschen mit einer Behinderung isoliert werden. Deshalb: Wir wollen die inklusive Gestaltung Hannovers auf allen Ebenen, privat wie öffentlich, weiter fortsetzen. Die Wege aus der Wohnungslosigkeit in Hannover sind zu schmal: „Housing First“, Angebote für Frauen und Notschlafstellen müssen ausgebaut werden. Und: wir brauchen ein kommunales Unterstützungsprogramm für Alleinerziehende. 

9. Hauptstadtkultur - für alle
Kultur in der Großstadt braucht High-Lights - aber sie beschränkt sich nicht auf
spektakuläre Wettbewerbe! Um Kultur in Hannover besser erlebbar zu machen, wünschen wir uns z.B. neue „Kulturareale“: Am Maschpark und am Operndreieck
können solche Kristallisationspunkte für Aktionen aller Art bewährte Institutionen 
und neues Publikum vernetzen.- Wir müssen unsere Museen stärken statt schließen und z.B. mit einem „Musikfonds“ auch mittelfristig Hannovers starke Szene stabilisieren. - Und: wir wollen die lokale Kulturszene in den Stadtteilen beleben.

10. Alter ist Zukunft
Jeder 4. Mensch in Hannover ist über 60 - mit wachsender Tendenz. Deswegen ist die „alter(n)sgerechte Stadt“ Leitbild für alles! - Wir wollen städtisches Engagement in der Altenpflege und Altenhilfe - und das fängt schon mit mehr Bänken im öffentlichen Raum an! Wir wollen die pflegerische Versorgung so weit wie möglich vor Ort sicherstellen, Begegnungsmöglichkeiten, auch durch Ehrenamtliche, ausbauen und das Thema „Einsamkeit bekämpfen“ aktiv angehen.

11. Kinder und Jugendliche besser fördern!
Wir bekennen uns zu jeder Form familiären Zusammenlebens - aber wir glauben auch, dass junge Menschen in Hannover stärker gefördert werden sollten, als dies in den letzten Jahren geschehen ist: Wir wollen, dass der Rechtsanspruch auf Krippen- und Kitaplätze wieder in allen Stadtteilen eingelöst - und nicht immer wieder vertagt wird. Wir wollen die Horte nicht abschaffen, sondern als Wahlmöglichkeit stärken. Wir wollen Spielplätze nicht verwahrlosen lassen, sondern als kleine Gemeinschaftsflächen für Familien pflegen und ausbauen. Und wir wollen Teilhabe von Jugendlichen ganz konkret durch kostenfreie oder -reduzierte Eintrittspreise und -beiträge, z.B. in Bäder und Veranstaltungen, fördern.

12. Hannover wieder zur Sportstadt machen
Hannover galt lange Zeit als führende Sportstadt in Deutschland; davon ist in den letzten Jahren das meiste verloren gegangen. - Wir sollten es neu beginnen! - Mit - einem Generalsanierungsplan für die städtischen Bäder und Sportflächen. Mit einem Konzept zum Bau von Freilufthallen. Mit einer Sportförderung, die darauf verzichtet, Vereine und nicht-organisierten Sport gegeneinander auszuspielen. Mit neuen Sportflächen - auch für die Wasserstadt Limmer und den Kronsberg-Süd. Und nicht zuletzt: Mit dem Bemühen, gemeinsam mit dem Stadtsportbund wieder attraktive Großveranstaltungen und Sportfestivals für Hannover zu gewinnen.