Presse
23.10.2017, 17:02 Uhr
„Jetzt ist der OB gefragt“
CDU sieht weiteren Klärungsbedarf in der Affäre um den Kulturdezernenten.
Als völlig unzureichend bezeichnet Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer die Bemühungen von Oberbürgermeister Stefan Schostok um eine Sachaufklärung hinsichtlich des gegen Kulturdezernent Harald Härke eingeleiteten Disziplinarverfahrens.
 
Toepffer: „Während die Vorwürfe, welche gegen Herrn Härke erhoben werden offensichtlich gründlich aufgeklärt werden sollen, bleibt die Frage nach möglichen Verfehlungen des Oberbürgermeisters völlig unbeantwortet. Herr Schostok sah sich bislang nicht einmal veranlasst, derartige Vorwürfe zu dementieren.“
 
Die in mehreren Presseberichten sinngemäß gleichlautend erhobenen Vorwürfe, wonach Schostok gegenüber Härke auf rechtswidrige Zulagen für enge Mitarbeiter des Oberbürgermeisters gedrängt hat, sind nach Auffassung des CDU-Vorsitzenden mindestens ebenso erheblich wie die gegen Härke erhobenen Anschuldigungen. Toepffer: „Es entsteht der Verdacht einer weit über den bekannten Vorgang hinausbestehenden „Günstlingswirtschaft“ im hannoverschen Rathaus, den Schostok schnellstmöglich ausräumen muss. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu erfahren, ob Schostok tatsächlich Sonderzulagen für enge Mitarbeiter verlangt hat und weshalb diese dann wohl offensichtlich doch nicht bewilligt worden sind.“
 
Klärungsbedürftig sei nach Aussage von Toepffer auch, weshalb ein bereits im September an den Oberbürgermeister gerichtetes Schreiben des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Stellenbesetzung im Kulturdezernat von Schostok niemals beantwortet worden ist. Toepffer abschließend: „Offensichtlich hat der Oberbürgermeister gute Gründe, den Vorgang erst unmittelbar nach der Landtagswahl in der von ihm gewählten Weise weiterzuverfolgen.“
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